„9monate“ in Österreich zum Markenschutz zugelassen

Die internationale Marke IR 1168127 „9monate“ wurde für die Klassen 9, 16, 35, 38 und 41 zum Schutz in Österreich zugelassen.

Das OLG Wien kam zu dem Ergebnis, dass die im Zeichen enthaltene und ungeachtet des fehlenden Leerzeichens zwischen der Ziffer 9 und dem Wortteil sofort erfassbare Zeitangabe nicht sofort und ohne weiteres Nachdenken auf die üblicherweise so angegebene Dauer einer Schwangerschaft hinweist, weil dies weder ein zwingender noch ein ad hoc naheliegender Schluss ist, der ohne weitere Denkarbeit gezogen werden könnte.

Denn diese bloße Zeitangabe kann sich auf die Dauer aller möglichen Erlebnisse beziehen, etwa auf die Dauer einer Beziehung (zu denken ist hier zB an den auch von der Zahl 9 dominierten Filmtitel „neuneinhalb Wochen“) oder einer längeren Reise oder auch auf das Lebensalter eines gerade heranwachsenden Kleinkinds. Ausgehend von den umfassten Waren und Dienstleistungen ist es daher keineswegs so, dass das angesprochene Publikum ohne Weiteres eine Assoziation mit einer Schwangerschaft herstellen wird.

Abgesehen davon umfasst eine solche nach Meinung des OLG Wien nicht automatisch auch die Geburt und die ersten Lebensmonate, sodass auch diese vom Publikum allenfalls angestellte weitere Überlegung dazu führt, dem Zeichen eine gewisse, wenngleich geringe Unterscheidungskraft zuzubilligen.

Ein von vornherein eindeutiges und ohne Gedankenoperationen zu erlangendes Begriffsverständnis ist angesichts der beanspruchten Waren und Dienstleistungen somit nicht gegeben. Ruft die angemeldete Marke demnach bei den beteiligten Verkehrskreisen nicht mehrheitlich eindeutige Vorstellungen über die Art oder die Eigenschaft der damit bezeichneten Waren oder Dienstleistungen hervor, so besitzt sie Unterscheidungskraft.[1]

(OLG Wien vom 4.8.2015, GZ 34 R 74/15z)

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[1] vgl 4 Ob 66/02p – Cornetto uva; zB auch OLG Wien 34 R 21/14d – SHIFTING THE LIMITS; 34 R 96/14h – FLATPROVIDER