OLG Wien zu „DOG’S LOVE“

Nach Ansicht des OLG Wien ist die weit verbreitete Kenntnis des Sinngehalts der englischen Wörter „Dog’s“ und „Love“ und der Wortkombination DOG’S LOVE in Österreich anzunehmen. Es handelt sich hierbei um überaus gängige Begriffe, die bereits in die Alltagssprache (sei es als Fremd- und Lehnwort) integriert sind.

Im Ergebnis werde das Zeichen als eine rein werbemäßige Anpreisung der so bezeichneten Produkte verstanden, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit Hunden stehen. Die Kombination DOG’S LOVE sei in der Wahrnehmung nicht so phantasievoll/mehrdeutig, um in Bezug auf diese Waren bei den angesprochenen Verkehrskreisen eine besondere/vielschichtige Gedankenoperation oder ein weiteres Nachdenken oder Unklarheiten zu erzeugen. Die Wortbestandteile „Dog’s“ und „Love“ und die Wortkombination DOG’S LOVE bewirken nach Ansicht des Rekursgerichts eine unmittelbare Assoziation mit einem damit im Zusammenhang stehenden Produkt.

Der Durchschnittsverbraucher werde daher in diesem Zeichen eine ohne Weiteres ersichtliche und in den Vordergrund drängende (werbende) Beschreibung/Anpreisung des Inhalts der damit bezeichneten Waren erkennen, weil er nur an Produkte im Zusammenhang mit Hunden und an deren Vorlieben erinnert werde.

Damit entstehe eine unmittelbare Assoziation, dass die so bezeichneten Waren von den Hunden geliebt werden oder dass der Verbraucher diese Waren seinem Hund zu Liebe kaufen soll.

Die (Vor-)Liebe des Hundes ist nach seinem Verhalten in Bezug auf die so bezeichneten Waren (äußerliche) überprüfbar (anders als bei „Hundeglück“ und „Katzenglück“ [1]) und steht somit ausschließlich die bloße Deskriptivität im Vordergrund. Das Zeichen definiert somit entweder rein die Art der Ware, die Zielgruppe oder auch die Qualität.

Da die (Wort-)Bestandteile DOG’S LOVE überwiegend beschreibend und/oder werbend sind und keine interpretationsbedürftige Aussage enthalten[2], fehle dem Zeichen nach Meinung des OLG Wien in der Gesamtbetrachtung im Hinblick auf die Klassen für die Klassen 5, 18, 20 und 31 die Unterscheidungskraft als individualisierender Unternehmenshinweis.

(OLG Wien vom 1.6.2015, GZ 34 R 54/15h)

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[1] Om 16 und 17/90, PBl 1993, 25
[2] vgl dazu VwGH 678/67, PBl 1971, 57 – Katfit