„NOVEC“ und „NOEX“ für Feuerlöscher verwechselbar ähnlich (OLG Wien)

Nach der Entscheidung des OLG Wien ist die Marke „NOVEC“ (CTM 3947876) mit der Marke „NOEX“ (AT 250102) verwechselbar. Die Waren der einander gegenüberstehenden Marken seien ident bzw in Bezug auf die Warenklasse 9 stark ähnlich (eine ins Gewicht fallende Differenzierung zwischen Feuerlöschmitteln und Feuerlöschgeräten, insbesondere in Bezug auf den Verwendungszweck wird im Geschäftsverkehr nicht […]

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„PERLENZAUBER“ nicht mit „PERLA“ / „Perla“ verwechselbar (OLG Wien)

Die angegriffene Wortmarke „PERLENZAUBER“ (AT 273.281) ist nicht mit den älteren Marken „PERLA“ (Wortmarke CTM 9.412.421) und „Perla“ (Wortbildmarke CTM 9.412.578) verwechselbar ähnlich, so das OLG Wien. Entscheidend sei im Rahmen der Gesamtbetrachtung*, ob überhaupt Zeichenähnlichkeit besteht, was vor allem wegen der Dominanz von ZAUBER im Erinnerungsbild der angegriffenen Marke sowohl für Bild, Klang als […]

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Der Wortlaut „WEIL DU EINFACH MEHR BRAUCHST“ ist als werbliche Anpreisung nicht als Marke eintragungsfähig (OLG Wien)

Der Wortlaut „WEIL DU EINFACH MEHR BRAUCHST“ sei dem OLG Wien zu Folge nach der im Eintragungsverfahren gebotenen Prognose als eine Werbebotschaft zu qualifizieren: Das OLG Wien teilt die Rechtsansicht des Patentamts, dass die angesprochenen Konsumenten ohne Weiteres, das heißt ohne längeren Denkprozess und ohne Unklarheiten die Wort(bild)kombination mit einer vernünftigen Kaufentscheidung assoziieren werden, und […]

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OLG Wien: Verwechslungsgefahr zwischen „ImPulsAkademie“ und „impulse karrieretag“ (OLG Wien)

Das OLG Wien kommt in seiner Beurteilung der Ähnlichkeit der angemeldeten Marke „ImPulsAkademie“ (AT 271.929) im Verhältnis zu den älteren Marken „impulsekarrieretag“ (IR 1.062.758), „impulsewissen“ (IR 1.123.651) und „Impulse“ (IR 1.123.354) zum Ergebnis, dass die Annahme mittelbarer Verwechslungsgefahr berechtigt sei. Eine Übereinstimmungen in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht bestehe, jedoch sei zwischen den einzelnen Widerspruchsmarken […]

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