OLG Wien: Verwechslungsgefahr zwischen „ImPulsAkademie“ und „impulse karrieretag“ (OLG Wien)

Das OLG Wien kommt in seiner Beurteilung der Ähnlichkeit der angemeldeten Marke „ImPulsAkademie“ (AT 271.929) im Verhältnis zu den älteren Marken „impulsekarrieretag“ (IR 1.062.758), „impulsewissen“ (IR 1.123.651) und „Impulse“ (IR 1.123.354) zum Ergebnis, dass die Annahme mittelbarer Verwechslungsgefahr berechtigt sei. Eine Übereinstimmungen in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht bestehe, jedoch sei zwischen den einzelnen Widerspruchsmarken zu differenzieren.

Entscheidend sei nämlich im Rahmen der Gesamtbetrachtung* zunächst, ob der Teil IMPULS das angegriffene Zeichen gar nicht, schwach oder stark kennzeichnet. Aus den vom OLG Wien angestellten Überlegungen folge auf das Wesentliche zusammengefasst die nahezu gänzliche Übernahme der Widerspruchsmarke IMPULSE (IR 1.123.354) in das angegriffene Zeichen, die aber in der Wortbildmarke IMPULSAKADEMIE […] nahezu ausschließlich kennzeichnungskräftig bleibt und

sie dominiert**. Auf dieser Grundlage bestehe angesichts der an Identität heranreichenden Dienstleistungsähnlichkeit zwischen diesen beiden Marken bei der im Widerspruchsverfahren gebotenen abstrakten Betrachtung nach Ansicht des Rekursgerichts aufgrund des zu geringen Zeichenabstands unmittelbare Verwechslungsgefahr***.

(OLG Wien vom 26.3.2015, GZ 34R18/15i)

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* RIS-Justiz RS0117324; RS0121482; RS0121500
** RIS-Justiz RS0117324; RS0078840
*** ähnlich zuletzt 4 Ob 191/14p – Bronchipret/Bronchiplant