„PERLENZAUBER“ nicht mit „PERLA“ / „Perla“ verwechselbar (OLG Wien)

Die angegriffene Wortmarke „PERLENZAUBER“ (AT 273.281) ist nicht mit den älteren Marken „PERLA“ (Wortmarke CTM 9.412.421) und „Perla“ (Wortbildmarke CTM 9.412.578) verwechselbar ähnlich, so das OLG Wien.

Entscheidend sei im Rahmen der Gesamtbetrachtung*, ob überhaupt Zeichenähnlichkeit besteht, was vor allem wegen der Dominanz von ZAUBER im Erinnerungsbild der angegriffenen Marke sowohl für Bild, Klang als auch Sinn verneint wurde, zumal dem Ähnlichkeitsvergleich keine isolierte Betrachtung der Bestandteile zugrunde zu legen sei**. Außerdem schließe jedenfalls der abweichende Begriffsinhalt trotz teilweiser bildlicher und klanglicher, aber in beiden Fällen nicht prägender Ähnlichkeit die Verwechselbarkeit aus.

Auf dieser Grundlage bestehe trotz der teilweisen Identität und der teilweise hochgradigen Ähnlichkeit der Waren bei der im Widerspruchsverfahren gebotenen abstrakten Betrachtung aller Marken keine Verwechslungsgefahr.

(OLG vom 2.4.2015, GZ 34R21/15f)
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* RIS-Justiz RS0117324; RS0121482; RS0121500
** RIS-Justiz RS0066753
*** RIS-Justiz RS0079137 [insb T3]; RS0079571 [T17, T20]